Von links: Thorsten Scheen (Fraktionsvorsitzender UWG), Elmar Holterhof (Fraktionsvorsitzender Bündnis ’90/Die Grünen), Ludger Reuber (Fraktionsvorsitzender SPD)
Lange hat die CDU benötigt, um auf die Entscheidungen in der Ratssitzung am 15. Juni zu reagieren. Wer gehofft hatte, nun eine sachliche und qualitative Gegendarstellung lesen zu können, muss sehr enttäuscht sein. Außer Populismus und Arroganz hat der Bericht der CDU nichts zu bieten.
Die CDU wiegt sich in dem Glauben, sie habe die Kompetenz alleine gepachtet. Damit unterstellt sie indirekt den Wählerinnen und Wählern Inkompetenz, die dafür verantwortlich sind, dass die Mehrheit der CDU bei der letzten Wahl gebrochen wurde. Doch es ist wichtig die Fakten zu nennen: Gemäß dem aktuellen Flächennutzungsplan kann die Gemeinde in den kommenden Jahren 15 ha Gewerbefläche entwickeln. Ferner werden sich auf dem ehemaligen Balcke-Dürr-Gelände in Rothemühle neue Unternehmen ansiedeln. Mit beiden Projekten gehen neue Beschäftigung und damit Gewerbesteuereinnahmen für die Gemeindekasse einher. Für die mittelfristige Perspektive in Sachen Gewerbe ist die Gemeinde daher gut aufgestellt.
IKG Ruttenberg
Das avisierte Interkommunale Gewerbegebiet Ruttenberg wäre frühestens erst in zehn Jahren aktuell geworden. Nicht unerwähnt bleiben soll die Tatsache, dass es für das IKG Ruttenberg keinen eigenen Autobahnanschluss gegeben hätte. Die Hauptlast des zusätzlichen Industrieverkehrs hätte abermals die Gerlinger Bevölkerung tragen müssen. Das stört den Bio-Bauern Bernd Eichert indes nicht, denn er wohnt im beschaulichen und ruhigen Bebbingen. Die Leser müssen ebenfalls wissen, dass auch ein CDU-Ratsmitglied aus Gerlingen gegen das IKG Ruttenberg gestimmt hat. Dafür gilt dem Kollegen unser ausdrücklicher Respekt. Sicherlich werden ihn schon die Herren Solbach, Bredebach und Eichert zurechtgewiesen haben, in Zukunft mit der Fraktion zu stimmen.
Interessant ist in diesem Zusammenhang sicherlich auch, dass sich die Fraktionsvorsitzenden aller Parteien in einer gemeinsamen Besprechung mit örtlichen Ratsmitgliedern, Vertretern der Interessengemeinschaft „Besser leben in Gerlingen“ und der Verwaltung einstimmig für ein „Aus“ des Ruttenbergs ausgesprochen haben, nachdem dort die Machbarkeitsstudie vorgestellt wurde. Da verwundert es schon, wenn die CDU überraschend erst in der fraglichen Ratssitzung offenbart, dass sie von diesem bereits vereinbarten Vorgehen abweichen möchte. Immerhin basierte auch die vom Bürgermeister und der Verwaltung entworfene Beschlussvorlage auf dieser Absprache. Dies hat weder etwas mit Seriosität, noch mit Verlässlichkeit zu tun und stellt die Sinnhaftigkeit entsprechender Vorabsprachen zukünftig infrage.
Schwimmbadneubau
Zum Thema Schwimmbad hat die SPD im Rahmen ihrer Pressekonferenz zu Beginn dieses Jahres bereits Stellung bezogen. Das alte Hallenbad von 1967 ist marode und gehört daher abgerissen. Demzufolge haben wir (SPD, UWG und Bündnis´90/Die Grünen) beschlossen ein neues funktionales Bad zu bauen. Begleitet wird dieser Beschluss von einem interfraktionellen Arbeitskreis. Dieser hat selbstverständlich auch die Gesamtkosten im Blick. Mit einem Schwimmbadanbieter, der alles aus einer Hand anbietet, bleiben die Kosten für ein funktionales Schwimmbad gedeckelt und ebenso die Folgekosten. Es ist für uns sehr befremdlich, wenn die CDU den politischen Mitbewerbern finanzpolitische Verantwortungslosigkeit vorwirft. Selbstverständlich haben SPD, UWG und Grüne ebenso die zukünftige Handlungsfähigkeit der Gemeinde im Blick, wie dies hoffentlich auch die CDU hat. Stabile Finanzen und eine gesunde Entwicklung der Gemeinde Wenden sind uns nicht nur sehr wichtig, sondern vor allem der Auftrag, den alle Parteien von den Wählerinnen und Wählern zugewiesen bekommen haben.
Enorme Kosten bei Sanierung des alten Schwimmbades
Und hierzu kann auch ein Blick in die Nachbarschaft aufschlussreich sein: In Siegen verabschiedet man sich derzeit wegen zu hoher Kosten von einer bereits beschlossenen Schwimmbadsanierung und zieht stattdessen auch einen dazumal schon ausgeschlossenen Komplettneubau wieder in die Überlegungen ein. Denn die CDU verschweigt in ihrer Darstellung stets, dass auch die notwendige Sanierung des alten Bades in Wenden enorme Kosten verursachen würde. Sanierungsmaßnahmen in gemeindeeigenen Liegenschaften haben in der jüngsten Vergangenheit nur allzu deutlich gemacht, dass hier regelmäßig immer wieder unkalkulierbare und hohe Kostensteigerungen anfallen. Der Versuch den Beschluss des Neubaus immer wieder in Misskredit zu bringen, zeigt, dass die CDU mit den politischen Mehrheiten im Rat hadert. Die Wendener Bevölkerung ist gehalten sich dazu ihr eigenes Urteil zu bilden.